Rechtsprechung
| BPatG, 02.02.2005 - 28 W (pat) 309/03 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
Verfahrensgang
- BPatG, 02.02.2005 - 28 W (pat) 309/03
- BPatG, 20.04.2005 - 28 W (pat) 309/03
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 20.12.2001 - I ZR 78/99
ASTRA/ESTRA-PUREN; Bedeutung eines bekannten Unternehmenskennzeichens für den …
Auszug aus BPatG, 02.02.2005 - 28 W (pat) 309/03
Als maßgebliche Kriterien für die Beurteilung dieser Frage kommt es neben der Bekanntheit oder zumindest Erkennbarkeit des Firmennamens der Widersprechenden auch auf die Kennzeichnungskraft des neben diesem in der Widerspruchsmarke enthaltenen Bestandteils sowie die Bezeichnungsgewohnheiten auf dem maßgeblichen Warensektor an (BGH GRUR 2002, 342 "Astra/Estra Puren" mwNachw.). - BGH, 14.03.1996 - I ZB 36/93
"Blendax Pep"; Bedeutung des Herstellernamens in zusammengesetzten Zeichen
Auszug aus BPatG, 02.02.2005 - 28 W (pat) 309/03
Dies hat der Bundesgerichtshof grundlegend in seiner Entscheidung "Blendax Pep" (GRUR 1996, 404) festgehalten und so liegen die Dinge auch hier, auch wenn der bekannte Firmenname im vorliegenden Fall nicht auf die Markeninhaber weist.